Législation

Bundesgesetz vom 20. Juni 2003 über den internationalen Kulturgütertransfer (Kulturgütertransfergesetz, KGTG)

SR 444.1 · KGTG · 38 Artikel

Kulturgütertransfergesetz (SR 444.1) ist Teil des Schweizer Bundesrechts. Diese Seite zeigt den Text, die letzten Entwicklungen und die Revisionen in Vorbereitung.

Letzte Änderungen

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Auszug aus dem Text (38 Artikel)

Art. 1, Gegenstand und Zweck

1 Dieses Gesetz regelt die Einfuhr von Kulturgut in die Schweiz, seine Durch- und Ausfuhr sowie seine Rückführung aus der Schweiz. 2 Mit diesem Gesetz will der Bund einen Beitrag zur Erhaltung des kulturellen Erb…

Art. 2, Begriffe

1 Als Kulturgut 2 Als kulturelles Erbe 2bis Als historisch belastetes Kulturerbe 3 Als Vertragsstaaten 4 Als Fachstelle 5 Als rechtswidrige Ein-, Durch- oder Ausfuhr…

Art. 3, Bundesverzeichnis

1 Kulturgüter im Eigentum des Bundes, die von wesentlicher Bedeutung für das kulturelle Erbe sind, werden im Bundesverzeichnis eingetragen. 2 Die Eintragung bewirkt, dass: a. das Kulturgut weder ersessen noch gutglä…

Art. 4, Verzeichnisse der Kantone

1 Zur Vereinfachung der Kontrolle an der Grenze können die Kantone, welche die Ausfuhr von Kulturgütern auf ihrem Gebiet regeln, mit der Datenbank des Bundes verbinden: a. Verzeichnisse ihrer Kulturgüter; b.…

Art. 4 a, Zollanmeldung

Wer Kulturgut nach Artikel 2 Absatz 1 ein-, durch- oder ausführt, hat dies beim Zoll anzumelden.…

Art. 5, Ausfuhrbewilligung für im Bundesverzeichnis eingetragenes

1 Wer Kulturgut, das im Bundesverzeichnis eingetragen ist, aus der Schweiz ausführen will, braucht eine Bewilligung der Fachstelle. 2 Die Bewilligung wird erteilt, wenn: a. da…

Art. 6, Rückführungsansprüche der Schweiz

1 Wurde Kulturgut, das im Bundesverzeichnis eingetragen ist, rechtswidrig aus der Schweiz ausgeführt, so macht der Bundesrat gegenüber anderen Vertragsstaaten Rückführungsansprüche geltend. Anfallend…

Art. 7, Vereinbarungen

1 Zur Wahrung kultur- und aussenpolitischer Interessen und zur Sicherung des kulturellen Erbes kann der Bundesrat mit Vertragsstaaten Staatsverträge über die Einfuhr und die Rückführung von Kulturgut abschliessen (Vere…

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Quelle: konsolidiertes Bundesrecht (Fedlex). Aktuelle Texte, Hosting in Europa (DSGVO).