Verordnung des WBF vom 7. Dezember 1998 über Zollbegünstigungen, Ausbeuteziffern und Standardrezepturen

SR 916.112.231In KraftStand am 01.01.20227 Artikel

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Letzte Änderungen

Eine Zeile pro Veröffentlichung in der Amtlichen Sammlung, mit den betroffenen Artikeln.

AS 2010 2857Grunderlass Verordnung des EVD über Zollbegünstigungen, Ausbeuteziffern und Standardrezepturenin Kraft am 15.07.2010
geändert: Art. 1
AS 2008 3827Grunderlass Verordnung des EVD über die Zollbegünstigung für Futtermittel und Ölsaatenin Kraft am 01.07.2009
geändert: Art. 2, 2a
AS 2003 131Grunderlass Verordnung des EVD über die Zollbegünstigung für Futtermittel und Ölsaatenin Kraft am 01.01.2003
geändert: Art. 3

3 Veröffentlichungen in der AS, die im geltenden Text zitiert werden.

Das Eidgenössische Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF), gestützt auf Artikel 20 Absatz 6 des Landwirtschaftsgesetzes vom 29. April 1998 und auf die Artikel 6 Absatz 5 und 28 Absätze 3 und 4 der Agrareinfuhrverordnung vom 26. Oktober 2011, verordnet:

Art. 1Zollbegünstigungen¹

Für die Ölsaaten im Anhang 1, die zur Herstellung von Speiseöl, Futteröl oder anderem Öl verwendet werden, liegt der Zollansatz der für die anteilsmässige Berechnung massgebenden Ölschrote oder -kuchen 13 Franken je 100 kg unter dem Normalansatz.

Fassung gemäss Ziff. I der V des WBF vom 22. Juni 2010, in Kraft seit 15. Juli 2010 (AS 2010 2857).

Art. 2Ausbeuteziffern¹

Die Ausbeuteziffern von landwirtschaftlichen Erzeugnissen sind im Anhang 1 geregelt.

Die Ausbeuteziffern von Verarbeitungsprodukten und von Getreide zur menschlichen Ernährung sind im Anhang 2 geregelt.

Fassung gemäss Ziff. I der V des WBF vom 25. Juni 2008, in Kraft seit 1. Juli 2009 (AS 2008 3827).

Art. 2aStandardrezepturen für zubereitete Tierfutter¹

Für Waren der Tarifnummern² 2309.9011/9082/9089 wird der Zollansatz anteils-mässig nach der im Anhang 3 aufgeführten Standardrezeptur für zubereitete Tierfutter berechnet.

Für Waren der Tarifnummer 2309.9081 wird der Zollansatz anteilsmässig nach der im Anhang 3 aufgeführten Standardrezeptur für zubereitete Tierfutter berechnet.

Eingefügt durch Ziff. I der V des WBF vom 9. Juni 2006 (AS 2006 2523). Fassung gemäss Ziff. I der V des WBF vom 25. Juni 2008, in Kraft seit 1. Juli 2009 (AS 2008 3827). Siehe auch die UeB dieser Änd. am Schluss des Textes.
SR 632.10 Anhang

Art. 3Zollnachzahlung

Liegt bei einem Verarbeitungsbetrieb im Durchschnitt eines Kalenderjahres die Menge der im Anhang 2 aufgeführten Waren, welche nicht zu Futterzwecken verwendet werden, unter den Ausbeuteziffern, so ist der Zoll auf der Differenz zur Mindestausbeute zu dem im Zeitpunkt der Entstehung der Zollschuld gültig gewesenen Zollansatz nachzuzahlen. Ist dieser Zeitpunkt nicht feststellbar, gelangt der durchschnittliche im entsprechenden Kalenderjahr gültig gewesene Zollansatz zur Anwendung.¹

Das Bundesamt für Zoll und Grenzsicherheit (BAZG)² entscheidet über die Nachzahlung auf Grund der Meldungen der Verarbeitungsbetriebe oder der von ihm veranlassten Kontrollen in den Verarbeitungsbetrieben.

Fassung gemäss Ziff. I der V des WBF vom 18. Dez. 2002, in Kraft seit 1. Jan. 2003 (AS 2003 131).
Die Bezeichnung der Verwaltungseinheit wurde in Anwendung von Art. 20 Abs. 2 der Publikationsverordnung vom 7. Okt. 2015 (SR 170.512.1) auf den 1. Jan. 2022 angepasst (AS 2021 589). Diese Anpassung wurde im ganzen Text vorgenommen.

Art. 4Vorbehalt für Zollnachzahlung

Entsteht bei der Verarbeitung ein Minderwert, so wird die Zollnachzahlungspflicht entsprechend dem Minderwert des Futtermittels reduziert.

Art. 5Vollzug

Das BAZG vollzieht diese Verordnung.

Art. 6Inkrafttreten

Diese Verordnung tritt am 1. Januar 1999 in Kraft.

Anhänge

Erzeugnissen
der Tarifnummern 2309.9011/9082/9089

Die Anhänge sind auf Fedlex einsehbar.

Text: konsolidiertes Bundesrecht (Fedlex), Stand am 01.01.2022. Massgebend ist allein die amtliche Veröffentlichung. Hosting in Europa (DSGVO).