Art. 1Pflichtlagerwaren
Die im Anhang aufgeführten Waren müssen in einem Pflichtlager gelagert werden.
Verordnung des WBF vom 20. Mai 2019 über die Pflichtlagerhaltung von Dünger
SR 531.215.251In KraftStand am 01.10.20258 Artikel
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- AS 2025 562Grunderlass Verordnung des WBF über die Pflichtlagerhaltung von Düngerin Kraft am 01.10.2025geändert: Art. 3, 6
1 Veröffentlichungen in der AS, die im geltenden Text zitiert werden.
Das Eidgenössische Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF), gestützt auf Artikel 4 Absatz 1 der Düngerpflichtlagerverordnung vom 10. Mai 2017, verordnet:
Art. 2Qualität der eingelagerten Waren
Die Qualität der eingelagerten Waren muss jederzeit den Vorgaben der Genossenschaft Agricura (Agricura)1 zum handelsüblichen Standard und zur Lagerfähigkeit entsprechen.
- Die Vorgaben sind auf der Website der Agricura unter folgender Adresse abrufbar: www.agricura.ch > Rechtsgrundlagen.
Art. 3Pflichtlagermenge1
Die Gesamtmenge des in Pflichtlagern gelagerten reinen Stickstoffs muss einen Drittel des durchschnittlichen jährlichen Bedarfs der Schweiz decken.
- Fassung gemäss Ziff. I der V des WBF vom 1. Sept. 2025, in Kraft seit 1. Okt. 2025 (AS 2025 562).
Art. 4Bemessungsgrundlagen
1
Die Agricura legt die Pflichtlagermenge proportional zur Gesamtmenge pro Halter fest anhand:
- a.
der von ihm ins schweizerische Zollgebiet eingeführten Warenmenge;
- b.
der von ihm zum ersten Mal im Inland in Verkehr gebrachten Menge von im Inland hergestellten oder verarbeiteten Waren.
2
Sie legt dazu eine Referenzperiode fest.
3
Sie legt die Pflichtlagermenge periodisch neu fest.
Art. 5Unterschreitung der Pflichtlagermenge
1
Das Bundesamt für wirtschaftliche Landesversorgung (BWL) kann zur Überbrückung kurzfristiger Versorgungsengpässe eine vorübergehende Unterschreitung der Gesamtmenge um höchstens 20 Prozent zulassen.
2
Es kann einem Halter auf Antrag hin nach Anhören der Agricura ausnahmsweise eine vorübergehende Unterschreitung der Pflichtlagermenge bewilligen.
3
Der Pflichtlagervertrag muss entsprechend angepasst werden.
Art. 6Stellvertretende und gemeinsame Pflichtlagerhaltung
1
Die Pflichtlagerhalter können die vorgeschriebene Warenmenge teilweise oder vollständig in stellvertretender oder in gemeinsamer Pflichtlagerhaltung halten.1
2
Die Gründung und Ausgestaltung einer Lagergesellschaft zur gemeinsamen Pflichtlagerhaltung bedürfen der Genehmigung des BWL.
- Fassung gemäss Ziff. I der V des WBF vom 1. Sept. 2025, in Kraft seit 1. Okt. 2025 (AS 2025 562).
Art. 7Vollzug der Verordnung und Änderung des Anhangs
1
Das BWL vollzieht diese Verordnung.
2
Es kann den Anhang nach Anhören des Fachbereichs Ernährung und der Agricura ändern.
Art. 8Inkrafttreten
Diese Verordnung tritt am 1. Juli 2019 in Kraft.
Text: konsolidiertes Bundesrecht (Fedlex), Stand am 01.10.2025. Massgebend ist allein die amtliche Veröffentlichung. Hosting in Europa (DSGVO).