Art. 1Pflichtlagerwaren
Die im Anhang aufgeführten Waren müssen in einem Pflichtlager gelagert werden.
Verordnung des WBF vom 20. Mai 2019 über die Pflichtlagerhaltung von Nahrungs- und Futtermitteln
SR 531.215.111In KraftStand am 01.07.20199 Artikel
Was sich vorbereitet
Keine laufenden Revisionsvorhaben.
Das Eidgenössische Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF), gestützt auf Artikel 6 Absatz 1 der Verordnung vom 10. Mai 2017 über die Pflichtlagerhaltung von Nahrungs- und Futtermitteln, verordnet:
Art. 2Qualität der eingelagerten Waren
Die Vorgaben sind auf der Website der Réservesuisse unter folgender Adresse abrufbar: www.reservesuisse.ch > Waren
Die Qualität der eingelagerten Waren muss jederzeit den Vorgaben der Genossenschaft Réservesuisse (Réservesuisse) zum handelsüblichen Standard und zur Lagerfähigkeit entsprechen.
Art. 3Pflichtlagermenge an Nahrungsmitteln
1
Die Gesamtmenge der folgenden eingelagerten Waren muss den durchschnittlichen Bedarf der Schweizer Bevölkerung für die nachstehend aufgeführte Dauer decken:
- a.
Zucker: 3 Monate;
- b.
Kaffee: 3 Monate;
- c.
Reis: 4 Monate;
- d.
Speiseöle und -fette: 4 Monate;
- e.
Brotgetreide: 4 Monate;
- f.
Hartweizen: 4 Monate.
2
Der Anteil Roggen und Dinkel darf insgesamt höchstens einen Viertel der Gesamtmenge an Brotgetreide betragen.
Art. 4Pflichtlagermenge an Energie- und Proteinträgern
1
Die Gesamtmenge der folgenden eingelagerten Waren muss den durchschnittlichen Bedarf der Schweizer Bevölkerung für die nachstehend aufgeführte Dauer decken:
- a.
Energieträger: 3 Monate;
- b.
Proteinträger: 2 Monate.
2
Die Gesamtmenge der Energieträger muss mindestens zur Hälfte aus Weichweizen bestehen, der sowohl zur menschlichen Ernährung als auch zu Futterzwecken eingesetzt werden kann.
3
Folgende weitere Energieträger sind zugelassen:
- a.
Gerste;
- b.
Mais;
- c.
Hafer zu maximal 4 Prozent der Gesamtmenge;
- d.
Roggen zu maximal 4 Prozent der Gesamtmenge;
- e.
Bruchreis zu maximal 4 Prozent der Gesamtmenge.
4
Folgende Proteinträger sind zugelassen:
- a.
Sojaextraktionsschrot;
- b.
Sonnenblumen- und Rapsschrot zu maximal 4 Prozent der Gesamtmenge;
- c.
Maisgluten und Kartoffelprotein zu maximal 4 Prozent der Gesamtmenge;
- d.
Saatgut für Sojabohnen, Raps und Sonnenblumen zu maximal 4 Prozent der Gesamtmenge;
- e.
Erbsen zu maximal 2 Prozent der Gesamtmenge.
Art. 5Bemessungsgrundlagen
1
Die Réservesuisse legt die Pflichtlagermenge proportional zur Gesamtmenge pro Halter fest anhand:
- a.
der von ihm ins schweizerische Zollgebiet eingeführten Warenmenge;
- b.
der von ihm zum ersten Mal im Inland in Verkehr gebrachten Warenmenge.
2
Sie legt dazu eine Referenzperiode fest.
3
Sie legt die Pflichtlagermenge periodisch neu fest.
Art. 6Unterschreitung der Pflichtlagermenge
1
Das Bundesamt für wirtschaftliche Landesversorgung (BWL) kann zur Überbrückung kurzfristiger Versorgungsengpässe eine vorübergehende Unterschreitung der Gesamtmenge pro Warengruppe nach den Artikeln 3 Absatz 1 Buchstaben a–f und 4 Absatz 1 Buchstaben a und b um höchstens 20 Prozent zulassen.
2
Es kann einem Halter auf Antrag hin nach Anhören der Réservesuisse ausnahmsweise eine vorübergehende Unterschreitung der Pflichtlagermenge bewilligen.
3
Der Pflichtlagervertrag muss entsprechend angepasst werden.
Art. 7Stellvertretende und gemeinsame Pflichtlagerhaltung
1
Pro Warengruppe dürfen höchstens zwei Drittel der Gesamtmenge in stellvertretender oder gemeinsamer Pflichtlagerhaltung gehalten werden.
2
Die Gründung und Ausgestaltung einer Lagergesellschaft zur gemeinsamen Pflichtlagerhaltung bedürfen der Genehmigung des BWL.
Art. 8Vollzug der Verordnung und Änderung des Anhangs
1
Das BWL vollzieht diese Verordnung.
2
Es kann den Anhang nach Anhören des Fachbereichs Ernährung und der Réservesuisse ändern.
Art. 9Inkrafttreten
Diese Verordnung tritt am 1. Juli 2019 in Kraft.
Text: konsolidiertes Bundesrecht (Fedlex), Stand am 01.07.2019. Massgebend ist allein die amtliche Veröffentlichung. Hosting in Europa (DSGVO).