Art. 1
Die Akten jeder Betreibung und jedes Konkurses sind übersichtlich zu ordnen und beisammenzuhalten.
Verordnung vom 5. Juni 1996 über die Aufbewahrung der Betreibungs- und Konkursakten (VABK)
VABKSR 281.33In KraftStand am 01.01.19977 Artikel
Was sich vorbereitet
Keine laufenden Revisionsvorhaben.
Inhaltsverzeichnis
Das Schweizerische Bundesgericht, gestützt auf Artikel 15 Absatz 2 des Schuldbetreibungs- und Konkursgesetzes (SchKG), verordnet:
I. Allgemeine Bestimmung
II. Betreibungsaktena
Art. 2
1
Die Akten erledigter Betreibungen dürfen nach Ablauf von zehn Jahren, vom Tage der Erledigung an gerechnet, vernichtet werden.
2
Die Betreibungsbücher nebst den zugehörigen Personenregistern sind während 30 Jahren seit deren Abschluss aufzubewahren.
3
Vorbehalten bleiben abweichende Anordnungen der zuständigen kantonalen Behörde über die Aufbewahrung der vom kantonalen Recht vorgeschriebenen Hilfsbücher.
Art. 3
Die Akten gelöschter Eigentumsvorbehalte dürfen nach Ablauf von zehn Jahren, vom Tage der Löschung an gerechnet, vernichtet werden.
Art. 4
1
Die aufzubewahrenden Akten können mit Zustimmung der kantonalen Aufsichtsbehörde auf Bild- oder Datenträger aufgezeichnet und die Originalakten hierauf vernichtet werden.
2
Die kantonale Aufsichtsbehörde sorgt dafür, dass die Vorschriften der bundesrätlichen Verordnung vom 2. Juni 19761 über die Aufzeichnung von aufzubewahrenden Unterlagen sinngemäss befolgt werden.
III. Konkursakten
Art. 5
Für die Anlage, Ordnung und Aufbewahrung der Konkursakten gelten die Artikel 10, 13, 14 und 15a der Verordnung vom 13. Juli 19111 über die Geschäftsführung der Konkursämter.
IV. Schlussbestimmungen
Art. 6
[BS 3 101; AS 1979 814]
Die Verordnung des BGer vom 14. März 1938 über die Aufbewahrung der Betreibungs- und Konkursakten wird aufgehoben.
Art. 7
Diese Verordnung tritt am 1. Januar 1997 in Kraft.
Text: konsolidiertes Bundesrecht (Fedlex), Stand am 01.01.1997. Massgebend ist allein die amtliche Veröffentlichung. Hosting in Europa (DSGVO).