Bundesgesetz vom 28. August 1992 über den Schutz von Marken und Herkunftsangaben (Markenschutzgesetz, MSchG)
SR 232.11 · MSchG · 112 Artikel
Markenschutzgesetz (SR 232.11) ist Teil des Schweizer Bundesrechts. Diese Seite zeigt den Text, die letzten Entwicklungen und die Revisionen in Vorbereitung.
Letzte Änderungen
- Art. 72c, geändert (RO 2020 2743) in Kraft seit dem 01.01.2022
- Art. 27a, geändert (RO 2021 742) in Kraft seit dem 01.12.2021
- Art. 42, geändert (RO 2019 975) in Kraft seit dem 01.04.2019
- Art. 10, geändert (RO 2015 3631) in Kraft seit dem 01.01.2017
- Art. 17a, geändert (RO 2015 3631) in Kraft seit dem 01.01.2017
- Art. 9, geändert (RO 2015 3631) in Kraft seit dem 01.01.2017
Auszug aus dem Text (112 Artikel)
1 Die Marke ist ein Zeichen, das geeignet ist, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von solchen anderer Unternehmen zu unterscheiden. 2 Marken können insbesondere Wörter, Buchstaben, Zahlen, bildliche Darstellungen,…
Vom Markenschutz ausgeschlossen sind: a. Zeichen, die Gemeingut sind, es sei denn, dass sie sich als Marke für die Waren oder Dienstleistungen durchgesetzt haben, für die sie beansprucht werden; b. Formen, d…
1 Vom Markenschutz ausgeschlossen sind weiter Zeichen, die: a. mit einer älteren Marke identisch und für die gleichen Waren oder Dienstleistungen bestimmt sind wie diese; b. mit einer älteren Marke identisch…
Keinen Schutz geniessen ferner Marken, die ohne Zustimmung des Inhabers auf den Namen von Agenten, Vertretern oder anderen zum Gebrauch Ermächtigten eingetragen werden oder die nach Wegfall d…
Das Markenrecht entsteht mit der Eintragung im Register.…
Das Markenrecht steht demjenigen zu, der die Marke zuerst hinterlegt.…
1 Ist eine Marke erstmals in einem anderen Mitgliedstaat der Pariser Verbandsübereinkunft SR 0.232.01 , 0.232.02 , 0.232.03 , 0.232.04 oder mit Wirkung für einen solchen Staat vorschrif…
Wer eine mit einer Marke gekennzeichnete Ware oder Dienstleistung auf einer offiziellen oder offiziell anerkannten Ausstellung im Sinne des Übereinkommens vom 22. November 1928 SR 0.945.11 über die international…
Quelle: konsolidiertes Bundesrecht (Fedlex). Aktuelle Texte, Hosting in Europa (DSGVO).