Art. 1Gegenstand
1
Diese Verordnung legt für die Funktionen innerhalb der BK nach Anhang 1 PSPV die jeweilige Prüfstufe nach Artikel 9 Absatz 1 PSPV fest.
2 Die Prüfstufen werden im Anhang festgelegt.
Verordnung der Bundeskanzlei vom 30. November 2011 über die Personensicherheitsprüfungen (PSPV-BK)
PSPV-BKSR 120.421Nicht mehr in KraftStand am 28.06.20214 Artikel
Was sich vorbereitet
Keine laufenden Revisionsvorhaben.
Letzte Änderungen
Eine Zeile pro Veröffentlichung in der Amtlichen Sammlung, mit den betroffenen Artikeln.
- AS 2022 118in Kraft am 28.06.2021geändert: Art. 2
1 Veröffentlichungen in der AS, die im geltenden Text zitiert werden.
Die Schweizerische Bundeskanzlei (BK), gestützt auf Artikel 9 Absatz 2 der Verordnung vom 4. März 2011 über die Personensicherheitsprüfungen (PSPV), verordnet:
Art. 2Aktualisierung der Anhänge1
1
Der Bereich Ressourcen der BK beantragt der Bundeskanzlerin oder dem Bundeskanzler mindestens alle fünf Jahre die Aktualisierung des Anhangs.
2 Wird Anhang 1 PSPV geändert, so beantragt der Bereich Ressourcen der BK spätestens sechs Monate nach Inkrafttreten dieser Änderung die entsprechende Änderung des Anhangs der vorliegenden Verordnung.
- Fassung gemäss Ziff. I der V des BK vom 28. Juni 2021, in Kraft seit 28. Juni 2021 (AS 2022 118).
Art. 3Übergangsbestimmung
Bei Personen in Funktionen, für deren Ausübung bisher keine Personensicherheitsprüfung oder eine Personensicherheitsprüfung nach einer tieferen Prüfstufe durchgeführt werden musste, ist die neu vorgeschriebene Personensicherheitsprüfung spätestens einen Monat nach Inkrafttreten dieser Verordnung einzuleiten.
Art. 4Inkrafttreten
Diese Verordnung tritt am 1. Januar 2012 in Kraft.
Anhänge
- eine Personensicherheitsprüfung durchgeführt werden muss
Die Anhänge sind auf Fedlex einsehbar.
Text: konsolidiertes Bundesrecht (Fedlex), Stand am 28.06.2021. Massgebend ist allein die amtliche Veröffentlichung. Hosting in Europa (DSGVO).