Verordnung des BLW vom 16. September 2016 über die Festlegung von Perioden und Fristen sowie die Freigabe von Zollkontingentsteilmengen für die Einfuhr von frischem Gemüse und frischem Obst (VEAGOG-Freigabeverordnung)

Diese Verordnung gilt für frisches Gemüse, Tiefkühlgemüse und frisches Obst der Zollkontingente Nr. 15, 16, 17, 18 und 19 nach Anhang 3 der Agrareinfuhrverordnung vom 26. Oktober 2011¹.

Die Perioden für Einfuhren zum Kontingentszollansatz ohne Freigabe von Zollkontingentsteilmengen nach Artikel 4 Absatz 1 Buchstabe b VEAGOG sind in Anhang 1 festgelegt.

Die Freigabe von Zollkontingentsteilmengen nach Artikel 5 Absätze 1 und 3 Buchstabe b VEAGOG ist in Anhang 2 festgelegt.

Die berechtigte Person hat zu melden:

1. a.

   ihre Inlandleistung nach Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe a VEAGOG innerhalb der folgenden Frist:

   1. 1.

      bei Tomaten, Gurken, Setzzwiebeln und Witloof-Zichorien, die in der Zeit vom 1. Januar bis zum 31. Dezember übernommen wurden: bis zum 31. Januar der Kontingentsperiode,

   2. 2.

      bei Äpfeln, die in der Zeit vom 1. September bis zum 31. August übernommen wurden: bis zum 31. Januar der Kontingentsperiode;

2. b.

   ihre Inlandübernahmen von frischem Schweizer Gemüse nach Artikel 11 Absatz 1 Buchstabe b VEAGOG bis zum 15. Oktober vor Beginn der Kontingentsperiode.

Die VEAGOG-Freigabeverordnung vom 12. Januar 2000¹ wird aufgehoben.

Diese Verordnung tritt am 1. Januar 2017 in Kraft.