Freihandelsabkommen vom 27. Juni 2016 zwischen den EFTA-Staaten und Georgien (mit Anhängen)
SR 0.632.313.601 · 132 Artikel
mit Anhängen (SR 0.632.313.601) ist Teil des Schweizer Bundesrechts. Diese Seite zeigt den Text, die letzten Entwicklungen und die Revisionen in Vorbereitung.
Auszug aus dem Text (132 Artikel)
.1 Ziele 1. Die EFTA-Staaten und Georgien errichten hiermit eine Freihandelszone in Übereinstimmung mit den Bestimmungen dieses Abkommens, das auf Handelsbeziehungen zwischen Marktwirtschaften und der Einhaltung der demokratischen Gr…
.2 Räumlicher Anwendungsbereich 1. Sofern nicht in Anhang I abweichend bestimmt, findet dieses Abkommen Anwendung auf: (a) das Festland, die Binnengewässer und die Hoheitsgewässer einer Vertragspartei sowie auf den Luftraum über ihre…
.3 Umfang der erfassten Handels- und Wirtschaftsbeziehungen 1. Dieses Abkommen findet Anwendung auf die Handels- und Wirtschaftsbeziehungen zwischen den einzelnen EFTA-Staaten auf der einen und Georgien auf der anderen Seite, nicht a…
.4 Verhältnis zu anderen internationalen Abkommen 1. Die Vertragsparteien bekräftigen ihre Rechte und Pflichten, die sich aus dem WTO-Abkommen und den anderen im WTO-Rahmen ausgehandelten Abkommen, die sie unterzeichnet haben, sowie…
.5 Einhaltung von Verpflichtungen 1. Jede Vertragspartei trifft zur Einhaltung ihrer Verpflichtungen aus diesem Abkommen alle erforderlichen Massnahmen allgemeiner oder besonderer Art. 2. Jede Vertragspartei stellt sicher, dass sämt…
.6 Transparenz 1. Die Vertragsparteien veröffentlichen ihre Gesetze, Vorschriften, Gerichts- und Verwaltungsentscheide von allgemeiner Tragweite sowie ihre internationalen Abkommen, die die Durchführung dieses Abkommens berühren könn…
.1 Geltungsbereich Dieses Kapitel gilt für den Handel zwischen den Vertragsparteien mit Erzeugnissen, die von Anhang I erfasst werden.…
.2 Ursprungsregeln und Methoden der Zusammenarbeit der Verwaltungen Die Ursprungsregeln und die Methoden der Zusammenarbeit der Verwaltungen sind in Anhang II festgelegt.…
Quelle: konsolidiertes Bundesrecht (Fedlex). Aktuelle Texte, Hosting in Europa (DSGVO).
