Verordnung vom 10. November 2004 zum Rotterdamer Übereinkommen über das Verfahren der vorherigen Zustimmung nach Inkenntnissetzung für bestimmte Chemikalien im internationalen Handel (PIC-Verordnung, ChemPICV)

1 Diese Verordnung richtet ein Notifizierungs- und Informationssystem ein für die Ein- und Ausfuhr bestimmter Stoffe und Zubereitungen, deren Verwendung wegen ihrer Auswirkungen auf die Gesundheit des Menschen oder auf die…

1 Diese Verordnung gilt für: a. Stoffe, die in der Schweiz aus Gründen des Gesundheits- oder des Umweltschutzes verboten sind oder strengen Beschränkungen unterliegen (Anhang 1); b. dem PIC-Verfahren unterliegende Sto…

Im Sinne dieser Verordnung bedeuten: a. Chemikalie nach Anhang 1: 1. ein Stoff, der im Anhang 1 aufgeführt ist, 2. eine Zubereitung, die einen oder mehrere Stoffe nach Anhang 1 in einer Konzentration enthält, die dazu führ…

1 Wer eine Chemikalie nach Anhang 1 oder 2 an eine einführende PIC-Vertragspartei ausführen will, muss für seine erste Ausfuhr pro Kalenderjahr und Empfängerland spätestens 30 Tage vor der Ausfuhr dem Bundesamt für Umw…

1 Die Exporteure müssen die Einfuhrentscheide der Vertragsparteien einhalten. 2 Sie dürfen eine Chemikalie nach Anhang 2 nicht an eine PIC-Vertragspartei ausführen, die unter aussergewöhnlichen Umständen keinen…

1 Wer einen gefährlichen Stoff oder eine gefährliche Zubereitung im Sinne von Artikel 3 ChemV ausführt, muss: a. den Stoff oder die Zubereitung unter Berücksichtigung der einschlägigen internati…

Die Importeure müssen die Einfuhrentscheide der Schweiz nach Artikel 14 einhalten.…