Verordnung vom 26. Juni 2019 über Rohrleitungsanlagen zur Beförderung flüssiger oder gasförmiger Brenn- oder Treibstoffe (Rohrleitungsverordnung, RLV)

Fassung gemäss Ziff. I der V vom 24. Mai 2023, in Kraft seit 1. Juli 2023 ( AS 2023 276 ). Gegenstand Diese Verordnung regelt den Bau und den Betrieb von Rohrleitungsanlagen zur Beförderung von flüssigen oder gasförmigen Brenn- und…

1 Diese Verordnung gilt vollumfänglich für: a. Rohrleitungsanlagen nach Artikel 1 Absatz 2 RLG; b. Rohrleitungsanlagen, die dem Bund oder einer Anstalt des Bundes gehören, unabhängig davon, ob sie unter Buchstabe a fa…

1 Als Rohrleitungen nach Artikel 1 Absatz 2 Buchstabe a RLG gelten Rohrleitungsanlagen, bei denen der maximal zulässige Betriebsdruck grösser als 5 bar und der Aussendurchmesser g…

1 Das RLG gilt nicht für: a. Rohrleitungen, die Bestandteile einer Einrichtung zur Lagerung, zum Umschlag, zur Aufbereitung oder zur Verwertung von flüssigen oder gasförmigen Brenn- oder Treibstof…

1 Aufsichtsbehörde ist das BFE. 2 Die technische Aufsicht obliegt dem Eidgenössischen Rohrleitungsinspektorat (ERI).…

1 Das ERI ist eine besondere Dienststelle des Schweizerischen Vereins für technische Inspektionen (SVTI) mit eigener Rechnung. Die Einzelheiten sind im Vertrag zwischen dem Bund und dem SVTI ge…

1 Rohrleitungsanlagen nach Artikel 2 Absätze 1 und 2 und Artikel 3 dürfen nur mit einer Plangenehmigung des BFE erstellt oder geändert werden. 2 Instandhaltungsarbeiten an Rohrleitungsanlagen können ohne Plang…

1 Die zur Plangenehmigung einzureichenden Unterlagen müssen alle Angaben enthalten, die für die Beurteilung notwendig sind, insbesondere: a. einen technischen Bericht; b. einen Bericht über die Auswirkungen auf die…