Bundesgesetz vom 3. Oktober 2008 über militärische und andere Informationssysteme im VBS (MIG)

1 Dieses Gesetz regelt die Bearbeitung von Personendaten natürlicher und juristischer Personen (Daten), einschliesslich besonders schützenswerter Personendaten, in Informationssystemen und beim Einsatz…

1 Soweit es zur Erfüllung ihrer gesetzlichen oder vertraglichen Aufgaben notwendig ist, dürfen die Stellen und Personen nach Artikel 1 Absatz 1 beim Betrieb von Informationssystemen oder beim Einsatz v…

Eingefügt durch Ziff. I des BG vom 18. März 2016, in Kraft seit 1. Jan. 2017 ( AS 2016 4307 ; BBl 2014 6955 ). Bearbeitung biometrischer Daten 1 Die verantwortlichen Organe nach diesem Gesetz können zur Kontrolle des Zugangs zu de…

Eingefügt durch Ziff. I des BG vom 17. Juni 2022, in Kraft seit 1. Sept. 2023 ( AS 2023 117 ; BBl 2021 3046 ). Profiling Die verantwortlichen Organe nach diesem Gesetz dürfen ein Profiling, einschliesslich eines Profilings mit hoh…

Aufgehoben durch Ziff. I des BG vom 17. Juni 2022, mit Wirkung seit 1. April 2023 ( AS 2023 117 ; BBl 2021 3046 ).…

1 Das VBS und seine Verwaltungseinheiten betreiben gemeinsam einen Verbund der in diesem Gesetz und dessen Ausführungsbestimmungen geregelten Informationssysteme. Fassung gemäss Ziff. I des BG vom 17.…

Der Bundesrat kann Informationssysteme zusammenführen, ersetzen oder aufheben, sofern damit Umfang und Zweck der Datenbearbeitung, insbesondere die Zugriffsrechte, nicht erweitert werden.…

Fassung gemäss Ziff. I des BG vom 17. Juni 2022, in Kraft seit 1. April 2023 ( AS 2023 117 ; BBl 2021 3046 ). Datenbearbeitung im Rahmen der internationalen Zusammenarbeit Die zuständigen Behörden und militärischen Kommandos dürfen…